Starke Region, Starke Gemeinden – Optimistisch in die Zukunft

Presseaussendung von Abg.z.NR Bezirksparteiobmann Bgm. Joachim Schnabel,
Abg.z.LT Landwirtschaftskammerbezirksobmann Ing. Gerald Holler
und Wirtschaftskammerbezirksobmann KoR Johann Lampl.

Coronavirus und die Auswirkungen
Das Coronavirus sorgt dafür, dass die gesamte Welt wirtschaftlich in eine schwere Krise rutscht. Die Weltwirtschaftskrise macht auch um Österreich keinen Bogen, auch wenn Österreich besser als andere Länder durch die Coronakrise gekommen ist. Auch unsere Region ist massiv von diesen Auswirkungen betroffen. Mit den verschiedensten Maßnahmen soll unsere Region so schnell wie möglich zurück auf die Spur gebracht werden. Die ersten Hilfen und Maßnahmen zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Jetzt geht es darum, unsere Region durch kluge und zielgerichtete Maßnahmen, mit zahlreichen Investitionen und mit Optimismus auf die Überholspur zu bringen. Dafür wurde ein umfassendes Paket für die Regionen geschnürt.

1. Hilfen für unsere regionale Wirtschaft
In den letzten Monaten und Wochen wurde von Seiten des Bundes und des Landes rasch reagiert. Ein umfassendes Unterstützungsprogramm wurde geschnürt.
• Die Senkung der Umsatzsteuer in Gastronomie, Kultur und Medien auf 5% bis zum 31.12.2020. Durch die Reduktion bleibt den Unternehmen ohne Umwege mehr Geld, die regionalen Betriebe wie Buschenschänke, aber auch Kulturveranstaltungen oder die kleinen regionalen Zeitungen profitieren direkt.
• Zusätzlich wird ein einmaliger sogenannter „Verlustrücktrag“ eingeführt. Verluste aus dem Jahr 2020 können mit davor erzielten Gewinnen gegengerechnet werden. Somit müssen die Betriebe in unserem Bezirk insgesamt weniger Steuern zahlen.
• Bei Unternehmen aus besonders betroffenen Branchen kann der Staat Kredite vorleisten. Damit wird die Liquidität für diese Unternehmen gewährleistet.
• Der Fixkostenzuschuss wird um 6 Monate verlängert und um eine Phase 2 mit bis zu 6. Mrd. Euro erweitert. Je härter ein Unternehmen von der Corona-Krise getroffen ist, desto höher fällt der Zuschuss aus, z.B. bei 80 bis 100% Ausfall: 75% Ersatzleistung.
• Bis zu 15.000 Euro aus dem Härtefallfonds.

2. Unterstützung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer & Familien
Mit steuerlichen Entlastungen, Bonus-Programmen sowie Investitionen wird den direkt betroffenen Personengruppen geholfen. Das betrifft Arbeitslose genauso wie Familien und Unternehmen oder Menschen, die in der Krise besondere Leistungen erbracht haben.
• Senkung der ersten Einkommenssteuerstufe von 25% auf 20%. Für alle, deren Arbeitseinkommen unter der Steuerpflicht liegt, wird es eine Entlastung von 100 Euro geben. (Beide Maßnahmen gelten rückwirkend ab dem 1. Jänner 2020.
• Einmalige Arbeitslosenunterstützung von 450 Euro. Die Corona-Kurzarbeit hat am Höhepunkt der Krise 1,3 Millionen Arbeitsplätze gesichert und über 100.000 Unternehmen entlastet. Bis zu 90% des Einkommens wurden und werden übernommen. Mit dem Instrument des Neustart-Bonus werden all jenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die im ersten Schritt noch keinen Job im vollen Ausmaß oder im bisherigen Beruf finden, das Gehalt direkt vom AMS auf rund 80% des bisherigen Gehalts aufgestockt.
• Im September wird es für jedes Kind, für das Familienbeihilfe bezogen wird, ein zusätzlicher Bonus in Höhe von 360 Euro ausbezahlt.
• Mit dem Instrument des Corona-Familienhärtefonds können einkommensschwache Familien einen Ausgleich von Einkommensverlusten durch die Coronakrise beantragen. Bis zu 1200 Euro pro Monat (max. 3600 Euro) .
• Lehrlingsbonus: Eine Förderung zur Aufnahme von Lehrlingen in der Höhe von 2000 Euro. Damit wird sichergestellt, dass junge Menschen weiterhin einen Lehrplatz bekommen.

3. Land- und Forstwirtschaftspaket
Die Coronakrise hat die Bedeutung flächendeckender Land- und Forstwirtschaft in Österreich einmal mehr aufgezeigt. Mit dem Entlastungs- und Investitionspaket für die Land- und Forstwirtschaft in der Höhe von 400 Millionen profitieren unsere Bäuerinnen und Bauern in den Regionen und Gemeinden.
• Angleichung der Krankenversicherungs-Mindestbeitragsgrundlage an das allgemein gültige Niveau für Versicherte.
• Anhebung der Umsatzgrenze für landwirtschaftliche Nebentätigkeiten auf 40.000 Euro. Durch die Anhebung profitieren unter anderem landwirtschaftliche Betriebe mit Direktvermarktung, oder Kommunaldienstleistungen direkt.
• Unterstützung bei Wiederaufforstung nach Schadensereignissen.
• Unterstützung bei der Errichtung einer Forschungsanlage zur Erzeugung von Holzgas (SNG) und Treibstoffen aus Holz. Dadurch wird ein wichtiger Beitrag für die Selbstversorgung geleistet und es werden neue Absatzmöglichkeiten für Schadholz geschaffen.

4. Investitionen und Förderungen in der Region und den Gemeinden
Investitionen in der Region und in den Gemeinden sichern Arbeitsplätze und schaffen regionale Wertschöpfung.
• Gemeindemilliarde. Der Bund übernimmt für Projekte in den Gemeinden bis zu 50% der Kosten. Die Aufteilung auf die einzelnen Gemeinden erfolgt nach einem Mischschlüssel aus Einwohnerzahl und abgestuftem Bevölkerungsschlüssel. Für die Kommunen im Bezirk Leibnitz sind insgesamt rund 8,85 Mio. Euro. Besonders die KMUs in unserer Region profitieren von diesem Paket.
• Als wirtschaftsfördernde Maßnahme wird eine befristete Investitionsprämie eingeführt. Für Wirtschaftsgüter, die vor dem 28. Februar 2021 angeschafft werden, wird eine Investitionsprämie von 7% zustehen, ausgenommen sind explizit klimaschädliche Investitionen. Für Güter im Zusammenhang mit Digitalisierung, Ökologisierung und Gesundheit kommt ein erhöhter Prämiensatz von 14% zur Anwendung
• Ab 1. Juli 2020 wird die Möglichkeit einer degressiven Abschreibung eingeführt, abgesehen von einigen wenigen Ausnahmen wie z.B. Gebäuden. Investitionen können in Zukunft im ersten Jahr in der Höhe von 30% abgeschrieben werden. Durch die hohen Abschreibungsbeiträge in den ersten Jahren wird die Steuerlast gesenkt und ein Anreiz für Investitionen gesetzt.
• Sanierungsoffensive von Gebäuden und Investitionen in thermisch-energetische Sanierung sowie den Heizkesseltausch für Gewerbliche und Private.
• Für den Breitbandausbau werden zusätzliche Mittel bereitgestellt.
• Hilfspaket für alle gemeinnützige Vereine (bundesweit 700 Millionen Euro für Vereine).

Optimistisch in die Zukunft.
Diese Maßnahmen bringen unsere Region auf die Überholspur. Die zukunftsweisenden Investitionen und die zahlreichen Unterstützungen sichern unsere Arbeitsplätze und schaffen regionale Wertschöpfung. Mit dem umfassenden Paket können wir mit Optimismus in die Zukunft blicken.