Gemeinden und Regionen stärken!

Ihre aktuellen Arbeitsschwerpunkte für die Entwicklung der Steiermark und die Region sowie der Steirischen Volkspartei präsentierten ÖVP-Klubobfrau im Landtag LAbg. Barbara Eibinger-Miedl und Bezirksparteiobmann LAbg. Peter Tschernko. Im Land und in der Partei gelte es, die Gemeinden und Regionen weiter zu stärken!

Wirtschaft fördern, Arbeitsplätze schaffen, Infrastruktur verbessern

In Bezug auf die Arbeit im Landtag und in der Landesregierung bedeute das vor allem, Wirtschaft zu stärken und Arbeitsplätze zu schaffen, wie ÖVP-Klubobfrau Barbara Eibinger-Miedl betonte. „Dazu brauchen wir eine gezielte und auf die Regionen ausgerichtete Wirtschaftsförderung, wie sie die Steirische Wirtschaftsförderungsgesellschaft SFG etwa durch ihr Programm Lebens!Nah bereits anbietet, aber auch Unterstützung bei der Aus- und Weiterbildung. Denn nur wenn es in der Region Arbeit gibt, werden die Menschen auch in der Region bleiben“, so Eibinger-Miedl weiter.

Als eine wichtige Maßnahme ist es in diesem Jahr auch gelungen das Bestbieterprinzip umzusetzen, das es ermöglicht bei der Vergabe von Aufträgen neben dem Preis auch andere Kriterien zu berücksichtigen. „Für die regionale Wirtschaft eine wichtige Chance, vermehrt bei der Auftragsvergabe zum Zug zu kommen.“

Ebenso wichtig seien weitere Investitionen in die Infrastruktur und Mobilität: Der Ausbau der S-Bahn wird daher weiter vorangetrieben, gleichzeitig hat der Landtag aber auch 19 Millionen Euro für den Ausbau von regionalen Busverbindungen freigegeben, berichtet die Klubobfrau.

Als dritte Säule im öffentlichen Verkehr soll der Mikro-ÖV zur Verbesserung der Verkehrsverbindungen innerhalb einer Gemeinde oder eines Bezirkes ausgebaut werden. Eine entsprechende landesweite Strategie ist in Ausarbeitung. Entsprechende Pilotprojekte laufen derzeit in Graz-Umgebung und auch im Bezirk Leibnitz. Diese sollen weiter ausgebaut werden, wie die ÖVP-Vertreter betonen.

In Sachen Regionalentwicklung sei der Bezirk Leibnitz bereits gut aufgestellt. „Im Zuge der Leader-und Regionalentwicklungsprogramme laufen derzeit 20 Projekte. Insgesamt sind bisher 2,5 Millionen Euro investiert worden, unsere Schwerpunkte liegen dabei in den Bereichen Mobilität, Bildung und Pflege“, berichtet ÖVP-Bezirksparteiobmann Peter Tschernko.

Zahlreiche Initiativen in Vorbereitung

Für die kommenden Monate sind im Landtag gleich mehrere Gesetzesinitiativen in Vorbereitung. So arbeiten die Abgeordneten derzeit an einer Novelle des Raumordnungsgesetzes, die die Ortskerne in den Gemeinden stärken soll. Um die Gemeinden bei den Genehmigungsverfahren für Stallbauten zu entlasten, wurde bereits eine Gesetzesänderung beschlossen, die es Kommunen ermöglicht, das Genehmigungsverfahren an die Bezirkshauptmannschaft zu übertragen, die über entsprechendes Personal verfügt. Ebenfalls in Vorbereitung sind ein neues Grundversorgungsgesetz und eine Novelle der bedarfsorientieren Mindestsicherung, die von der Landesregierung bereits vorgelegt wurde und noch vor dem Sommer im Landtag beschlossen werden soll.

ÖVP-Funktionäre stärken: Ortsgruppenchecks in allen Gemeinden

Gemeinsam arbeitet man innerhalb der Steirischen Volkspartei auf Landes-, Bezirks- und Kommunalebene auch daran, sich organisatorisch neu aufzustellen. „Das reicht von einer klareren Positionierung in inhaltlichen Punkten über mehr Weiterbildungsangebote für unsere Funktionärinnen und Funktionäre bis hin zu einer neuen Kommunikationsstrategie für den Onlinebereich“, berichtet ÖVP-Klubobfrau Barbara Eibinger-Miedl, die seit vergangenem Jahr eine entsprechende Reformgruppe innerhalb der Steirischen Volkspartei leitet.

„Wir wollen unsere Ortsgruppen besser servicieren und weiter stärken. Daher führen wir derzeit flächendeckend sogenannte Ortsgruppenchecks durch, bei denen wir in jeder Ortsgruppe gemeinsam mit den Funktionärinnen und Funktionären Stärken, Schwächen und Entwicklungsmöglichkeiten analysieren und einen etwaigen Unterstützungsbedarf erheben“, berichtet Bezirksparteiobmann Peter Tschernko. „Denn Landes-, Bezirks- und Gemeindeebene sollen innerhalb der Partei noch stärker zusammenarbeiten, damit wir für die kommenden Jahre gut aufgestellt sind.“